Dr. Thomas Gutwin

Ein Unternehmer hatte vorbereitende Erdbauarbeiten auf Grundlage eines VOB-Bauvertrags auszuführen. Für diese Leistungen fordert er Restwerklohn vom Besteller. Der Ausschreibung lag u.a. ein Baugrundgutachten zu Grunde, welches im Hinblick auf Kontaminationen und den sich daraus ergebenden Mehraufwand unklar war. Der Bauvertrag enthielt zum Lösen und Entsorgen von Bodenbelastungen keine Regelungen. Der Unternehmer fordert unter Berufung auf unvorhergesehene Bodenbelastungen eine Mehrvergütung.

Die klagende Auftragnehmerin war vom Besteller mit der Ausführung von Trockenbauarbeiten beauftragt worden. Der Besteller musste wiederholt beklagen, dass die Auftragnehmerin über längere Zeiträume keine Arbeiter auf der Baustelle einsetzte und auch auf wiederholte Aufforderung, die Präsenz auf der Baustelle zu erhöhen, um die Vertragsarbeiten voranzutreiben, nicht reagierte. Der Besteller sprach daraufhin der Auftragnehmerin die fristlose Vertragskündigung aus. Die Auftragnehmerin

§ 1 Abs. 4 VOB/B bestimmt, dass der Auftragnehmer (AN) nicht vereinbarte Leistungen, die zur Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich werden, auf Verlangen des Auftraggebers (AG) mit auszuführen hat, es sei denn, sein Betrieb ist auf derartige Leistungen nicht eingerichtet. Die Vergütung des AN für solche Zusatzleistungen richtet sich dann nach § 2 Abs. 6 VOB/B. Danach muss er den

Ein Auftragnehmer war vom Besteller mit der "Abtragung eines Erdwalls und Verwertung des Materials" beauftragt worden. Aus dem Leistungsverzeichnis ergab sich lediglich das Vorhandensein von Erdreich und Fels. Im Rahmen der Vertragsarbeiten wurde in nicht unerheblichem Maße Müll im Erdreich zu Tage gefördert, der aufgenommen und entsorgt werden musste. Der Auftragnehmer berechnet dem Besteller für eine "zusätzliche" Leistung gesonderte Vergütung.

Ein Architekt war zu einem Bauvorhaben mit der Erbringung der Leistungsphasen 5-8 beauftragt worden. Die Parteien hatten ein pauschales Honorar i.H.v. 11.000 € vereinbart. Die Besteller hatten darauf Abschläge in Höhe von rund 10.000 € bezahlt und in der Folge den Architektenvertrag aus wichtigem Grund gekündigt. Vom Architekten verlangten sie rund 8500 € Abschläge zurück. Der Architekt trat der Forderung

Ein Auftragnehmer (AN) war mit umfangreichen Sanierungsarbeiten an einem Bestandsgebäude beauftragt worden. Der konkrete Leistungsumfang war nicht schriftlich festgelegt worden. Indes sollten Bauskizzen des Architekten des Bauherrn Grundlage der Beauftragung sein. Für den Arbeitsaufwand des AN wird ein Pauschalfestpreis von 110.000 Euro vereinbart. Im Zuge der Vertragsarbeiten schlägt der AN vor, einen Kamin im Wohnzimmer zu verlegen und einen Stahlträger

Ein Generalübernehmer (GÜ) bietet dem Auftraggeber (AG) die Planung und Errichtung eines Bauwerks an. Der GÜ erbringt in der Folgezeit Planungsleistungen für das Gebäude, das der AG sodann ohne Mitwirkung des GÜ errichten lässt. Letzterer rechnet unter Bezugnahme auf seine Angebotspositionen die erbrachten Planungsleistungen ab. Mit einer neuen Schlussrechnung macht er sodann auf der Basis der Mindestsätze der HOAI 2013

Der Besteller hatte einen Architekt im Rahmen der Errichtung eines Krankenhauses mit den Leistungen der "thermischen Bauphysik" und zwar zunächst mit der Erarbeitung des Planungskonzeptes für den Wärmeschutz, des Entwurfs der Wärmeschutzmaßnahmen und des prüffähigen Nachweises des Wärmeschutzes sowie mit den Grundleistungen der Leistungsphasen 1-2 des § 81HOAI für Schallschutz und Bauakustik beauftragt. Weitere Leistungen bis Leistungsphase 5 beauftragte der